Rechtliches zu Couponing für den sinnvollen Schelling-Einsatz

Veröffentlicht am: 19. März 2015
Deutsche Konsumenten können beim Einkauf im Sortiment schon seit etlichen Jahren Rabatte mitnehmen oder die gesammelten Bonuspunkte zu einem späteren Zeitpunkt gegen interessante Prämien einlösen. Parallel zu den Bonusprogrammen hat sich im Online-Segment mit den so genannten Couponing ein weiteres durchaus lohnendes System entwickelt. Während die Modelle in den USA und anderen Ländern schon seit den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts gang und gäbe sind, dauerte es in Deutschland noch lange, bis der Gesetzgeber den Weg für das Couponing freimachte. Erst seit dem Jahr 2001 können Anbieter deutsche Kunden mit Coupons umwerben. Für Verbraucher stellt sich dabei stets die Frage: Welchen Nutzen haben die Coupons für mich und welche Daten gebe ich im Gegenzug preis? Bzw. welche Personeninformationen bin ich bereit mitzuteilen, um Preisnachlässe zu erreichen? Um den rechtlichen Rahmen geht es in den folgenden Abschnitten.

USA dienen weltweiten Anbietern als Vorbild

Bis zu erwähnten Jahr 2001 hatte in Deutschland das so genannte „Rabattgesetz“ Bestand. Die geltende Rechtslage verhinderte, dass Händler (niedergelassen oder online) Kunden in spe mit mehr oder minder gravierenden Rabatten über Einkaufs-Coupons anlocken konnten. Das Gesetz regelte zuvor unter anderem auch, unter welchen Bedingungen Schlussverkäufe zulässig waren. Rabatte waren lediglich bis zu einer Obergrenze von drei Prozent erlaubt. Anfang August 2001 aber wurde das Gesetz in seiner vorherigen Form abgeschafft, parallel dazu entfiel die „Zugabeverordung“, die hierzulande zuvor seit 1932 galt. Seit der Freigabe für den deutschen Markt erlebt das Couponing einen massiven Boom. Ständig erscheinen neue Online-Portale am Markt, die Kunden mit unterschiedlichen Konzepten Coupon-Rabatte versprechen. Zunehmend etablieren sich dabei Angebote, die über mobile Endgeräte flexibles Einkaufen garantieren sollen.

Deutscher Coupon-Markt entwickelt sich immer schneller

So kombinieren Betreiber zunehmend Rabatte im klassischen Handel mit rein virtuellen Vergünstigungen. Der Nutzer für Verbraucher wächst so stetig. Auffallend ist aus Verbrauchersicht, wie unterschiedlich die Couponing-Modelle im Einzelnen aussehen. Teilweise erhalten potentielle Kunden direkt von Herstellern Rabattmarken oder -karten. Thematisieren können Interessenten die Konzepte unter anderem über das Portal http://www.jurakurs.de. Rechtlich jedenfalls beziehen sich etliche Gesetze auch auf das Couponing. Insbesondere der Datenschutz ist und bleibt dabei ein wichtiger Aspekt. Selbiges wird im BDSG – dem Bundesdatenschutzgesetz – geregelt. Es geht dabei beispielsweise darum, dass Anbieter die Kundendaten nicht ohne Weiteres und Zustimmung der Kunden an andere verkaufen oder allgemein weitergeben dürfen. Ebenso spielt das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) eine zentrale Rollen im Rahmen des Couponing auf dem deutschen Markt. Weiterhin haben das HGB – das Handelsgesetzbuch – und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Einfluss auf die Rahmenbedingungen, unter denen Coupons und andere Rabatte vergeben werden.

Nicht in allen Produktbereichen sind Rabatte zulässig

Elementare Bedeutung hat letzten Endes ebenso das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Ausgenommen von Rabatt-Offerten sind insbesondere Medikamente und Tabakwaren. Gleiches gilt für Zeitungen und Zeitschriften sowie Bücher, für die klare Wettbewerbsvorschriften gelten. Für Anbieter von Rabattangeboten liegt der größte Nutzen darin, oftmals dank der günstigeren Preise Kunden für sich zu gewinnen, die sonst eher nicht auf bestimmte Dienstleistungen oder Produkte zugegriffen hätten. So mancher spätere Stammkunde hat über Couponing-Leistungen den Einstieg gefunden. Es sind indes nicht nur die jungen Unternehmen, die den Ansatz zu schätzen wissen. Computerbild etwa weiß (August 2014) zu berichten, dass die Deutsche Telekom bei ihrem mobilen Bezahldienst myWallet inzwischen ebenfalls auf einem Coupon-Partner vertraut. Gemeinsam will man Kunden die Chance bieten, Coupons und somit letzten Endes Preisvorteile zu sammeln beim bargeldlosen Bezahlen im mobilen Web. Damit folgt das Bonner Unternehmen anderen Branchenvertretern wie E-Plus oder Vodafone.

Couponing entweder per PC oder am Mobilgerät

Das Punkte-Sammeln und spätere Einlösen über mobile Endgeräte – das so genannte Mobile Couponing – nimmt in Deutschland ohnehin immer mehr an Fahrt auf. Kunden erkennen zunehmend den Komfort, per Smartphone oder Tablet unterwegs einkaufen und Punkte beim Bezahlen einzusetzen. Die Nutzung digitaler Zahlungssysteme beschleunigt den Einkauf dabei merklich. Auffallend dabei ist: Die Interessen unterscheiden sich zwischen den Geschlechtern. Die Herren der Schöpfung bevorzugen Gutscheine für den Kauf von Elektroartikeln, während Frauen laut dem Branchenportal horizont.net eher auf modische Themen achten. Mobile Couponing ist im Grunde der zweite Pfeiler des Systems – neben dem „klassischen“ Online-Rabatt, der im normalen WWW Verwendung findet. Der Einsatzbereich beider Ansätze unterscheidet sich, die Funktionsweise aber ist identisch. In den meisten Fällen geht es bei der Vergabe von Gutscheinen darum, dass Kunden von Händlern einen Pauschalrabatt erhalten. Involviert sind dabei verschiedene Instanzen. Vielfach sind neben dem Händler und dem Hersteller von Produkten noch so genannte „Clearinghäuser“ beteiligt. Sie sind für die Coupon-Abrechnung zuständig. In einem anderen Verfahren treten Händler bzw. Dienstleister selbst als Coupon-Anbieter in Erscheinung und übernehmen die Abrechnung der Rabatte eigenständig.

Experten bestätigen: Sparen gelingt mit Gutscheinen wirklich

Ein wichtiger Aspekt ist der Punkt des so genannten Cross-Selling. Hierbei werden Coupons auf Produktverpackungen gedruckt. Die Produkte stehen in der Regel in einer thematischen Verbindung miteinander. So können auf der Verpackung von Kleidung Gutscheine für Rabatte auf Waschmittel zu finden sein oder Coupons für Zahncreme auf der Verpackung von Zahnbürsten oder Zahnputz-Centern. Dass Verbraucher bares Geld durchs Couponing sparen können, bestätigt auch wdr.de – vorausgesetzt, Kunden planen bewusst. Schnäppchen, die man eigentlich nicht braucht, sollten sparfreudige Konsumenten nicht erwerben. Dies gilt insbesondere für Gutscheine aus der Hauspost oder Zeitungen. Spargelegenheiten bieten sich in nahezu allen Bereichen, bis zu 50 % sind möglich. Unumstritten aber ist das Couponing deswegen noch lange nicht. Ganz gleich, ob es sich um direkte Preisnachlässe, Treue-Aktionen für Stammkunden oder kleine Geschenke als Belohnung für den Einkauf handelt: Der Blick auf die marktüblichen Preise ist für den Endverbraucher unerlässlich.

Kunden sollten geplant vorgehen beim Couponing

Wird als Referenzpreis die unverbindliche Verkaufsempfehlung des Herstellers genannt, ist dies keine sinnvolle Vergleichsgröße. Denn fast immer liegen die tatsächlichen Preise deutlich unter diesen Angaben. So lohnt es sich nicht in jedem Fall, die Gutscheincodes einzusetzen. Zumal Anbieter vielfach mit einem Mindestbestellwert arbeiten, so dass Couponing-Nutzer mehr als geplant ausgeben müssen, um die Coupons einzulösen. Ist eine vorherige Registrierung mit relevanten Personendaten obligatorisch, droht nach der Einlösung unter Umständen eine regelrechte Flut von Werbemaßnahmen. Aufmerksame Internet-Nutzer und Konsumenten aber können ihre Kosten im normalen Handel durch den Coupon-Einsatz senken. Beachten sollten Nutzer bei Rabatt-Modellen für spätere Verwendung, welche Verfallszeiten Anbieter nennen. Auch wenn der Gesetzgeber für Gutscheine eine Gültigkeits-Zeitspanne von drei Jahren ab dem Kauf-Jahr nennt, gibt es von Anbieter-Seite immer wieder mal Probleme. Hier braucht es mitunter etwas Beharrlichkeit auf Seiten der Coupon-Nutzer auf dem Weg bis zum Erfolg. Wer die Rechtslage kennt, ist auf der sicheren Seite.

Fazit zur Rechtslage beim Couponing:

Verbraucher sollten wissen, dass das genaue Vergleichen und Abwägen von großer Bedeutung ist. Welche Artikel und Dienstleistungen benötige ich und welche Dinge würde allein wegen des Sparpotentials durch Coupons kaufen? Waren Anschaffungen ohnehin geplant, lohnt sich das bewusst genutzte Couponing durchaus. Aus juristischer Sicht jedenfalls sind die Angebote in Deutschland längst absolut zulässig.